Pressemitteilungen


Live-Übertragungen aus dem Rathaus - jetzt! (19.02.2021)

Wir begrüßen es sehr, dass eine größere Ratsfraktion sich unserer Forderung nach Live-Übertragungen von Ratssitzungen angeschlossen hat. Eine solche Möglichkeit sollte spätestens jetzt ganz normal sein.

 

Die Möglichkeit pandemie- und ortsunabhängig von zu Hause oder unterwegs einer Sitzung folgen zu können, dient der allgemeinen Transparenz, Offenheit und Bürgernähe. Politik kommt so wieder näher an die Bürger*innen ran, zeigt durch eine solche Veränderung gelebte Barrierefreiheit und ermöglicht vielen Menschen Teilhabe.

Die aktuellen Sitzungen werden digital abgehalten. Nach dem Windhundverfahren werden "Zuschauerplätze" im kleinen Sitzungssaal vergeben, wohin die Sitzungen digital übertragen werden. Maximal fünf Personen haben so die Möglichkeit, an einer Sitzung teilzunehmen. Der aktuelle Zustand, dass Ratsdamen und -herren digital an einer Sitzung teilnehmen können, während die Zuschauer*innen ins Rathaus kommen müssen, muss als unfaire Behandlung verstanden werden.

Schulen, Vereine und viele anderen Bereiche nutzen heute selbstverständlich Videokonferenzen. Somit muss man auch von der Verwaltung und der Politik erwarten können, dass eine schnelle technische Lösung gefunden werden kann. Die Voraussetzungen dafür stellen in unseren Augen keine großen Hürden dar, so dass diese vom aktuellen Rat federführend in die Wege geleitet, besser sogar umgesetzt werden können und man nicht erst auf die neue Ratsperiode warten muss.

Ergänzend wünschen wir uns im gleichen Atemzug die Prüfung, ob man diese Aufzeichnungen nicht dauerhaft in einer Art Mediathek zur Verfügung stellen kann. So könnte man sicherlich ein breiteres Publikum für Kommunalpolitik begeistern und auch ein zeitversetztes Zuschauen, beispielsweise für viele Berufstätige, ermöglichen. Das wäre aus unserer Sicht eine zeitgemäße Ergänzung zur jetzigen Regelung neben den schriftlichen Sitzungsprotokollen.

Gern darf man dem neuen Rat dazu eine eigene Meinung zugestehen, dennoch wäre es auch schon jetzt möglich eine solche Änderung, wenn auch zeitlich befristet, vorzunehmen. Wir möchten alle Beteiligten bitten zu prüfen, ob man hier nicht doch eine schnelle Lösung finden kann!


Bürgerforum Nordhorn e.V. wächst kontinuierlich.  (04.02.2021)

Im Juli 2020 von 8 Gründungsmitgliedern ins Leben gerufen, hat der unabhängige Verein seine Mitgliederzahl mittlerweile vervierfacht. „Seit Anfang des Jahres erleben wir regen Zulauf von Menschen, die die Nordhorner Politik gerne aktiv mitgestalten möchten. Mittlerweile sind wir auf über 30 Mitglieder angewachsen; Tendenz steigend“, erklärt Christoph Meier, 1. Vorsitzender des Bürgerforum Nordhorn (B!FN).  „Diese Entwicklung zeigt uns, dass Politik in Nordhorn neue Gesichter und einen frischen Wind braucht“, so Meier weiter. Mit dem Ziel von deutlich mehr Bürgerbeteiligung, einer größeren Transparenz und einer anderen Art von Politik, hat das B!FN in den letzten Wochen Akzente gesetzt und die ersten Anfangserfolge erzielt.

 

Die Gründungsmitglieder haben zusammen Themen erarbeitet, welche auf der Webseite des Vereins www.buergerforum-nordhorn.de veröffentlicht sind. Diese Themen sollen gemeinsam mit den Mitgliedern inhaltlich weiterentwickelt und ausgefeilt werden, um letztendlich die Grundlage des Programms für die im Herbst anstehende Kommunalwahl zu bilden. Die Idee einer offenen Kommunikation und der beabsichtigte Informationsaustausch zwischen Bürgern, Verwaltung und Politik, findet Anklang in Nordhorn. Das Bürgerforum möchte ganz bewusst aktuelle Themen rund um die hiesige Kommunalpolitik zusammen im Dialog mit der Bevölkerung verständlich und nachvollziehbar darstellen, hinterfragen, diskutieren und mögliche Lösungen aufzeigen. Eine transparente Politik führt zu deutlich mehr Bürgerbeteiligung und einem größeren Interesse an Themen vor Ort. Zudem beugt diese Art der offenen Kommunikation Politikverdrossenheit vor.

 

„Wir sind begeistert von dem Zuspruch, den wir erfahren. Jede Woche erreichen uns neue Mitgliedsanträge oder Interessensbekundungen für den Verein. Das aktuelle Durchschnittsalter der Vereinsmitglieder liegt bei 38,7 Jahren. Ganz besonders freut uns, dass der Frauenanteil bei den Mitgliedern über 50% liegt“, erläutert die 2. Vorsitzende des Vereins, Christiane Preuß.

 

Mit pragmatischer Politik vor Ort und dem Ziel, in den politischen Gremien die Interessen der Bürger wahrzunehmen, möchte das Bürgerforum neue politische Akzente setzen und somit auch verkrustete Strukturen aufbrechen. Oliver Nuffer, stellvertretender Vorsitzender des Vereins, unterstreicht die Gedanken von Transparenz und Offenheit: „Mit öffentlichen Videokonferenzen jeweils am ersten Montag des Monats möchten wir allen politisch Interessierten die Möglichkeit geben, sich einzubringen, aktiv zu beteiligen und das B!FN kennen zu lernen. Ferner ist uns wichtig, möglichst viele Akteure wie Planer, Investoren, Verwaltung, die Politik und natürlich den Bürger selbst an einen Tisch zu bekommen.“

 

Für die anstehende Kommunalwahl im Herbst dieses Jahres ist das Team des Bürgerforums optimistisch. Kim kleine Lögte, stellvertretende Vorsitzende reflektiert: „Wir sind gespannt, wie unsere Art von Politikgestaltung bei dem Wähler*innen ankommt. Sicher ist, wir werden als Team mit einer starken Mannschaft antreten“, so kleine Lögte weiter.

„Wir sind offen für einen regen Austausch. Neue Mitglieder finden bei uns, ohne starre Strukturen einen Platz und werden in die Prozesse integriert. Ich spreche somit gerne eine Einladung an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus“, führt Christoph Meier an.


Nordhorn "digital attraktiv" machen - aber richtig!  (25.01.2021)

Das Bürgerforum Nordhorn (B!FN) ist davon überzeugt, dass Nordhorn keine IT-Experten als City-Influencer braucht, die nebenbei noch eine Nordhorner Online-Plattform betreiben sollen. Beisitzerin Sabine Nuffer ist der Meinung, dass ein „Digitaler Marktplatz Innenstadt“ mit regionalen Produkten und Dienstleistungen nicht die Lösung sein kann. Wer an den Erfolg dieser Vision glaubt, dass also Online-Bestellungen und die Abholung der regionalen Waren in der Innenstadt (die es ja zu stärken gilt) der selbigen nützt, der glaubt vielleicht auch, dass unsere Stadt einen City-Hafen braucht. 

Wenn ein SPD-Ratsherr dann noch davon spricht, dass man die Digitalisierung in unseren Nordhorner Schulen um „zwei“ (!) Jahre verschlafen hat und im gleichen Atemzug private Endgeräte in Schulen ablehnt, der ist „mit Verlaub“ aus der Zeit gefallen!

Am 20.01.21 forderte die Nordhorner SPD in den Grafschafter Nachrichten, dass man Nordhorn auch „digital attraktiv machen“ muss. Fragen, die sich das B!FN stellt sind: Warum soll all dies 2021, also im Wahljahr, passieren? Warum hat die größte Fraktion zusammen mit ihrem Bürgermeister nicht alle im Artikel beschriebenen Vorschläge in die Realität umgesetzt? Reichte die gesamte Wahlperiode dafür nicht aus?

Das Bürgerforum möchte aber nicht nur kritisieren, denn das ist immer einfach, man möchte konkrete Verbesserungsvorschläge einbringen: Eine Nordhorner Online-Shopping-Plattform ist nicht zielführend und weckt falsche Hoffnungen. „So funktioniert das heute nicht mehr!“ behauptet Beisitzer Kai Schmidt. Influencer-Marketing braucht keine eigene Plattform und schon gar keine kommunal organisierte Reichweite. Zielführender, günstiger und nachhaltiger wäre es, kommunale Anbieter von Experten schulen zu lassen. Unser Vorschlag: Fachleute einkaufen und kostenlose Schulungen für unsere Kaufleute anbieten. Übriges kann man Web-Shops heute auch schon für relativ wenig Geld einkaufen.

„Enormen Handlungsdruck sieht die SPD in den Schulen.“ Wenn schon 2016 erste Anträge der SPD gestellt wurden, dann fragt sich das B!FN, was in den letzten „zwei“ oder besser vier Jahren passiert ist? Zu wenig oder nichts? Und wenn genug Geld im Digitalpakt Schule vorhanden ist, dann müssen eben Ressourcen geschaffen werden, um dieses Geld für unsere Schulen und Kinder so schnell wie möglich verfügbar zu machen.

Weiter lehnt die SPD den Einsatz privater Endgeräte in der Schule ab und begründet dies mit der „Chancengleichheit für Schüler*innen aus unterprivilegierten Familien.“ Kai Schmidt beurteilt diese Herangehensweise als völlig überholt.

Nichts ist „uncooler“ und wird schlechter gepflegt als ein Gerät der Schule - wir alle erinnern uns an den Pflicht-Taschenrechner. Wenn ein Gerät aber in Privatbesitz ist, und auch außerschulisch einen Mehrwert bietet, dann wird es auch wertgeschätzt. Und zudem würde eine solche Entscheidung in vielen Haushalten zu Doppelanschaffungen führen. Außerdem entlasten die Haushalte, die eine solche Anschaffung tätigen können und wollen diejenigen Haushalte, die zwingend auf Unterstützung angewiesen sind. Das Konzept BYOD (Bring your own device) also die Integration eigener privater Endgeräte hat sich schon flächendeckend bewährt. Ohnehin steht heute nicht mehr das Gerät, sondern die Plattform oder die Software im Vordergrund. Viel wichtiger wäre in diesem Zusammenhang einen zumindest kreisweiten Standard zu definieren, um sicherzustellen, dass angeschaffte Geräte bei einem Schulwechsel weiterverwendet werden können. Und ganz wichtig: Diesen Standard sollte man zusammen mit den Fachleuten, beispielsweise den Schulleitern*innen besprechen. Es ist nämlich davon auszugehen, dass es schon viele Erfahrungen aus dem Alltag der Schulen gibt.

Kai Schmidt sieht die primäre Aufgabe des Schulträgers darin, stabile Server- und WLAN-Lösungen in den Schulen vorzuhalten und diese mit einem Support zu hinterlegen.

Unabhängig von dieser Kritik und unseren formulierten Verbesserungsvorschlägen wünscht sich das Bürgerforum Nordhorn natürlich auch, dass die anderen Probleme wie fehlende Kita-Plätze, fehlende Baugrundstücke, langsames Internet und der Klimaschutz entscheidend vorangetrieben werden - übrigens auch schon gerne vor der Wahl!


Hauptsache Eis! (31.12.2020)

Mit Mitteilung vom 30.12.2020 hat die Bürgerinitiative zur Eissporthalle Nordhorn bekannt gegeben, den von ihr beschrittenen Weg des Bürgerentscheids nicht weiter verfolgen zu wollen. Die Begründung des Schutzes der Bevölkerung in diesem zum jetzigen Zeitpunkt herrschenden Ausnahmezustand erscheint heute gerechtfertigt, ob dies in der Zukunft auch der Fall sein müsste kann dahingestellt bleiben.

 

Letztendlich geht es nach unserer Auffassung nicht in erster Linie um die Erhaltung eines Gebäudes, sondern vielmehr um die Erhaltung einer Sportart und eines Alleinstellungsmerkmals des Landkreises Grafschaft Bentheim und der Stadt Nordhorn.

Viele Details waren und sind auch in Vorbereitung des Bürgerentscheides auf politischer Ebene noch ungeklärt und unabwägbar, so dass der gewählte Weg der Bürgerinitiantive auch der Politik Möglichkeiten zur Erhaltung des Eissports eröffnet.

 

Stets haben sich Landkreis und Stadt als Unterstützer des Eissports gezeigt auch bei Verlagerung des Standortes nach Rheine als Ausweichmöglichkeit. So sollte die Politik jetzt auch nicht nur die Erhaltung eines Gebäudes in den Mittelpunkt stellen, sondern eben die weitere Erhaltung von Sportmöglichkeit und des weit über die Grenzen des Landkreises hinaus bekannten Stätte zur Ausübung desselben.

Durch die Pandemie ist auch im Eissport ein Ausnahmezustand gegeben, der allen Beteiligten die Möglichkeit gibt, die bestehenden Optionen zu einer Halle, aber auch der einer Übergangslösung zu überprüfen, denn auch der Eissport stand in dieser Zeit still.

 

Unserer Auffassung nach sollte jetzt die Prüfung von Alternativmöglichkeiten vorangetrieben werden, um das überregional bekannte Alleinstellungsmerkmal, in welcher Form auch immer, zu erhalten! Wir sollten den Sportlern, Schulkindern und Besuchern nicht die Möglichkeit des Eissports nehmen!

 


Fehlplanung am Gartensammelplatz auf der Blanke – Es muss eine Lösung gefunden werden! (19.11.2020)

Am Samstag konnten wir zum wiederholten Male erleben, dass die Zufahrtsregelung zum Gartenplatz an der Otto-Hahn-Straße auf der Blanke nicht gut geregelt ist. Schon wieder bildete sich eine lange Schlange. Das sorgt für großen Unmut, denn diese Problematik wäre schnell lösbar!

Das Problem liegt auf der Hand: Die Zufahrt zum Platz ist ungünstig geplant worden. Die Durchmischung von Sperrmüllanlieferungen, die gewogen oder angemeldet werden müssen und die Anlieferung von Gartengrün vermischen sich und verstopfen die Zufahrt. Das ist sehr ärgerlich für alle Bürger*innen, für die es zu sehr langen Wartezeiten kommt – welche vermeidbar wären!

Wir sind der Meinung, dass hier schnell Abhilfe geschaffen werden muss! Grundlage für diese Abhilfe muss ein grundsätzliches Umdenken von Verwaltung und kommunalen Entscheidungsträgern sein: Der Gartensammelplatz ist ein Serviceangebot des Landkreises an die Bürger*innen, welche diesen Service mit ihren Gebühren und Steuern bezahlen.

Platt gesagt: Uns ist egal welche Problematik dort zugrunde liegt! Findet eine Lösung! Eine breitere Zufahrt oder eine zweite separate Zufahrt zum Gartensammelplatz, welche bei Bedarf geöffnet wird, muss umsetzbar sein.

Im jetzigen Zustand ist es nur noch eine Frage der Zeit bis es dort zu einem Unfall kommt, zumal die Straße auch viel von LKW aus dem Gewerbegebiet genutzt wird.


Hier können Politik und Verwaltung Bürgernähe zeigen und ein kleines Problem, welches immer wieder für Ärger sorgt, lösen.

 


Online-Termine im Rathaus sind ein Schritt in die richtige Richtung (19.10.2020)

 

Wir vom Bürgerforum Nordhorn (B!FN) begrüßen den Ansatz, eine digitale Terminlösung für das Bürgeramt am Beispiel des Landkreises Grafschaft Bentheim einzurichten. Das Rathaus ist Zentrum der Verwaltung und wichtigste Schnittstellen zwischen der Stadt und ihren Bürgern*innen. Wir begrüßen, dass sich die CDU Nordhorn auch für mehr Digitalisierung innerhalb der Verwaltung einsetzt. Es ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Wir müssen im Jahre 2020 aber weiter denken!

 

Wir meinen, dass modernste Technologie innerhalb eines digitalen Rathauses sowohl das Leben der Bürger vereinfacht als auch die Arbeit der Verwaltung selbst effizienter gestaltet. In der heutigen Zeit gehört in einer flexiblen Verwaltung mehr dazu, als lediglich Termine online buchen zu können. Das Ziel sollte eine digitale Verwaltung sein, mit der Möglichkeit, Behördengänge online abwickeln zu können.

 

Das digitale Rathaus soll den Bürger*innen und Unternehmen das Leben einfacher machen und ihre Anliegen so schnell wie möglich bearbeiten! Verschiedene Prozesse werden durch die Digitalisierung beschleunigt. Die digitale Verwaltung entlastet sowohl Bürger*innen als auch die Mitarbeitenden vor Ort. Verwaltungsgänge unkompliziert und flexibel online durchzuführen schafft Zufriedenheit beim Bürger und führt auch zu einer zunehmenden Attraktivität der Verwaltung als digitaler Arbeitsplatz.

 

Klassische Behördengänge sind häufig mit längeren Wartezeiten verbunden, so dass sich diese oft nicht ohne weiteres in den Alltag der Menschen integrieren lassen. Warum also nicht auf mehr Flexibilität setzen und ein digitales Bürgeramt schaffen? Eine Online-Terminvereinbarung sollte zum Beispiel ein ganz normaler Vorgang sein. Man muss nicht für alle Termine vor Ort sein. In den letzten Monaten haben wir in vielen Bereichen festgestellt, dass Videokonferenzen reale Treffen vor Ort ersetzen können. Das spart häufig Zeit und schon die Umwelt.

 

Bei allen Planungen ist natürlich darauf zu achten, dass nicht jede/r Bürger*in digital unterwegs ist. Der klassische Weg ins Rathaus muss zusätzlich zwingend erhalten bleiben. Nicht zuletzt ist in bestimmten Gründen auch ein persönliches Erscheinen vor Ort zwingend erforderlich.

 

Die aus einer zunehmenden Digitalisierung resultierenden freiwerdende Kapazitäten der Mitarbeitenden im Bürgeramt lassen sich sicher zum Wohl anderer Abteilungen einsetzen, um dort die Prozesse zur Zufriedenheit der Bürger*innen zu beschleunigen. Idealerweise kann auch der Bearbeitungstand digital verfolgt werden, Stichwort Personalausweis oder Reisepass.

 

Kurzgefasst: Die Vorteile einer digitalen Verwaltung liegen auf der Hand:
- Zeiteinsparungen für Bürger*innen, Unternehmen und die Verwaltung
- verbesserte Kommunikation zwischen Bürger*innen, Unternehmen und der Verwaltung

- effizienteres und flexibleres Arbeiten innerhalb der Verwaltung

 

Das B!FN begrüßt die Möglichkeit einer Online-Terminvereinbarung, fordert aber mehr. Sicherlich lassen sich mittelfristig auch Kosten einsparen, wodurch sich automatisch wieder neue Investitionsmöglichkeiten ergeben. Wir sollten das digitale Rathaus als Chance für die Stadt sehen, attraktiver und effizienter zu werden. Zudem könnte Nordhorn so Vorreiter gegenüber anderen Kommunen werden.


Bürgerforum Nordhorn e.V. gegründet (06.09.2020)

Verein tritt zur Kommunalwahl 2021 an

 

Ab sofort gibt es eine neue Möglichkeit der politischen Beteiligung in Nordhorn. Das Bürgerforum Nordhorn (B!FN) unter dem Vorsitz von Christoph Meier und Christiane Preuß hat sich gegründet und stellt sich im Herbst 2021 der nächsten Kommunalwahl.

 

B!FN sieht sich als neue Option, die die Nordhornerinnen und Nordhorner einbinden und den Bürgerwillen in politische Forderungen und Beschlüsse umsetzen möchte. „Ziel unseres Vereins ist es, das Thema Politik wieder zurück in die Mitte der Gesellschaft zu rücken. Jeder soll sich auf verschiedenen Ebenen beteiligen und seine eigene Meinung einbringen können“, erklärte der Vorsitzende Christoph Meier. 

 

Themen wie Stadtentwicklung, Umweltschutz, schnelles Internet, verlässlicher Mobilfunk, Kinderbetreuung, Ausstattung von Schulen, bezahlbarer Wohnraum und attraktive Angebote für Jugendliche sollen konkret vorangetrieben werden. 

 

Bei der nächsten Kommunalwahl 2021 plant der Verein mit einem großen Team von Unterstützerinnen und Unterstützern anzutreten. Christoph Meier: „Inhaltlich und personell bieten wir den Wählerinnen und Wählern eine ernstzunehmende Wahloption aus allen Bereichen der Gesellschaft an. Durch verschiedene Arten der Beteiligung, wie z.B. Treffen an verschiedenen Orten, eine Facebookseite und Online-Meetings, möchten wir die Kommunalpolitik nachhaltig und dauerhaft verändern.“

 

Im Sinne der Bürgerbeteiligung sind dem B!FN jederzeit weitere Mitglieder willkommen. Gemeinsam sollen die Grundsätze des Vereins weiterentwickelt und mit Leben gefüllt werden. „Jede Form der Beteiligung ist ausdrücklich erwünscht. Wir laden alle Interessierten ein, sich dem Verein anzuschließen“, ergänzt Christiane Preuß, 2. Vorsitzende.