Allgemeine Mitteilungen


Wir meinen es ernst - Gemeinsam für Nordhorn (15.8.2021)

Informationen zu den Personen finden Sie im Flyer (Klick auf das Foto)
Informationen zu den Personen finden Sie im Flyer (Klick auf das Foto)

Mit 84 (!) Mitgliedern starten wir heute in die letzten vier Wochen des Wahlkampfes um den Nordhorner Stadtrat: Wir treten an, um zu gestalten!

 

Als wir vor knapp einem Jahr mit acht Gründungsmitgliedern unsere ersten Ideen formulierten, war nicht abzusehen, mit welcher Motivation und Begeisterung wir so viele Nordhorner*innen zum Mitmachen bewegen konnten! Schnell wurde uns klar, dass es gar keine Politikverdrossenheit war, sondern eine Parteienverdrossenheit, die so viele Menschen vom Mitmachen abhielt.


Wir haben unseren Verein mit der Absicht gegründet, mehr Menschen für die politische Mitbestimmung in Nordhorn zu gewinnen und dieser allgemeinen Verdrossenheit entgegen zu wirken. 

 

Wir unterscheiden uns von allen anderen Mitbewerbern dadurch, dass bei uns alle Entscheidungen basisdemokratisch getroffen werden. Unsere Ideen werden von verschiedenen Köpfen und aus verschiedenen Lebensperspektiven eingebracht. Unsere große Vielfalt unter den Mitglieder sehen wir als Vorteil und als eine echte Bereicherung, weil es uns gelingt, Probleme ganzheitlich aus verschiedenen Perspektiven zu betrachten. Auch haben wir von Beginn an bei unseren wöchentlichen Treffen parallel eine Videokonferenz geschaltet. Uns ist wichtig, dass allen Mitgliedern eine Teilnahme ermöglicht wird – unabhängig vom Standort.

 

Gemeinsam haben wir in monatelanger Arbeit verschiedene Konzepte in Arbeitsgruppen erarbeitet. Diese Konzepte haben wir in intensiven Diskussionen mit allen Mitgliedern verabschiedet. Alle unsere Inhalte sind öffentlich auf der Webseite nachzulesen. Mit wenigen Klicks wird jedem klar, wofür wir stehen und welche Inhalte wir umsetzen wollen.

 

Eines unserer Ziele haben wir schon jetzt erreicht: Wir haben den Eindruck, dass die politischen Mitbewerber sich nun mehr um die Themen Bürgerbeteiligung und Transparenz kümmern – und damit um die Bürger*innen selbst.

 

Wir hoffen, dass unser Angebot an die Wähler*innen so ansprechend ist, dass in jedem Wahlbereich mindestens ein bis zwei Kandidat*innen unserer Teams gewählt werden. 

 

Auf die Bezeichnung „Spitzenkandidat*in“ haben wir bewusst verzichtet. Wir verstehen uns als Team. Wir sind stolz darauf, dass wir nicht nur 54 Kandidat*innen auf den Listen zur Wahl stellen können, sondern dass wir im Altersdurchschnitt die jüngsten Kandidaten und die meisten Frauen auf unseren Listen haben. Bei uns stehen mehr Frauen als Männer zur Wahl! 

Unser Ziel ist es, Nordhorn aktiv mitzugestalten: Wir möchten, dass im Nordhorner Stadtrat zukünftig wieder mehr um die besten Ideen für Nordhorn gerungen wird. Wir stehen für sachliche Auseinandersetzungen und ein faires Miteinander. Und natürlich ist uns auch bewusst, dass das Wesen der Demokratie der Kompromiss ist. Uns ist dabei aber wichtig, dass wir Entscheidungen klar und transparent kommunizieren.

 

Im Wahlkampf setzen wir gezielt auf online und offline. Online berichten wir über unsere Aktionen und freuen uns über hohe Zugriffsraten. Offline haben sich unsere Mitglieder Radtouren ausgedacht, unsere „blumigen“ Wahlgeschenke, viele Infostände und auch die Plakate selbst geplant. Von Beginn an haben wir alle Ideen selbst entwickelt und umgesetzt. Dabei haben wir verstärkt auf den Faktor der Nachhaltigkeit gesetzt. Besonders möchten wir auf das Upcycling der Wahlbanner hinweisen. Zusammen mit einem örtlichen Fachmarkt werden wir diese Banner nach der Wahl in Taschen umnähen. 

 

Auch werden wir nach der Wahl nicht „in das U-Boot steigen“. Wir haben den Anspruch, auch nach der Wahl sichtbar und ansprechbar für die Bürger*innen, unabhängig von unserem Wahlergebnis, zu bleiben.

 

Inhaltlich steht das Thema Familie im Fokus. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss beispielsweise durch eine ausreichende Anzahl von Krippen- und Kita-Plätzen, familienfreundliche Betreuungszeiten auch in Grundschulen und besonders für Alleinerziehende unterstützt werden.   

Im Bereich der Stadtentwicklung muss die Weiterentwicklung von der Einkaufsstadt zur Erlebnisstadt vollzogen werden. Dabei lehnen wir den Stadthafen nicht kategorisch ab, halten die derzeitigen Planungen aber für überdimensioniert. Die zukünftige Gestaltung des ZOBs kann nur Teil eines Gesamtkonzeptes sein. Auch sind wir der Überzeugung, dass solch stadtprägende Entscheidungen mit den Bürger*innen getroffen werden müssen, um eine möglichst hohe Akzeptanz der Maßnahmen sicherzustellen. Teil eines solchen Konzeptes kann auch ein Campingplatz oder ein weiterer Wohnmobilstellplatz sein.

 

Das Thema bezahlbarer Wohnraum muss ebenfalls betrachtet werden. Wir können uns eine aktivere städtische Wohnungsbaugesellschaft vorstellen, die sich primär um den Bau, die Renovierung und die Bereitstellung von günstigem Wohnraum kümmert.

 

Deutlich mehr Einsatz ist auch für unser Klima notwendig: Nachhaltigkeit als Entscheidungsfaktor für alle politischen Entscheidungen und verbindliche Klimaziele für unsere Stadt sind genauso wichtig, wie die Förderung von Eigenverantwortung der Bürger*innen. Hierbei möchten wir vermehrt auf Förderung und weniger auf Verbote setzen. Eine Förderung von Zisternen zur Speicherung von Regenwasser könnte hier eine sinnvolle Maßnahme sein.

 

Abschließend möchten wir unseren Willen zur aktiven Gestaltung Nordhorns unterstreichen: Sofern es das Wahlergebnis zulässt, stehen wir der Bildung einer stabilen Ratsmehrheit positiv gegenüber, um schnell mit der Umsetzung unserer Ideen zu beginnen.

 

Und jetzt liegt es an Dir! Wünscht Du dir eine Veränderung in Nordhorn? Willst Du uns aktiv unterstützen? Oder willst Du vielleicht sogar Mitglied werden? 
Fühle Dich immer herzlich willkommen.

 

Lasst uns diese Chance gemeinsam nutzen!


Schwimmkurse für alle Kinder (29.1.2021)

Heute ist ein toller Tag für unsere Kinder! Die beiden größten Fraktionen im Nordhorner Stadtrat plädieren heute dafür, dass das Angebot der Schwimmkurse für Kinder in Nordhorn ausgeweitet werden soll.

Diese Idee, die wir übrigens schon im letzten Jahr öffentlich auf unserer Internetseite formuliert haben, möchten wir nicht nur ausdrücklich unterstützen, sondern auch bei der Umsetzung um mehr Tempo bitten!

Wenn beide Fraktionen sich einig sind, dann könnte die Verwaltung umgehend – also schon jetzt- und nicht erst nach der nächsten Sitzung des Ausschusses mit der Planung beginnen, denn die Mehrheit ist damit gesichert. Sicherlich könnte man sehr schnell eine entsprechende Entscheidung herbeiführen.

Eine Bedarfsabfrage und die Organisation des ausgedehnten Angebotes müssen möglichst schnell erfolgen. Ebenfalls muss sichergestellt werden, dass das Schwimmen lernen nicht am Geldbeutel der Eltern scheitert.

Wir würden es begrüßen, wenn die zusätzlichen Intensiv-Schwimmkurse sehr zeitnah -sobald es die Situation zulässt - starten würden. Ziel muss es bleiben, dass Kinder, die im Sommer zur Schule gehen schwimmen können.

Eine Schwimmkursplatz-Garantie für alle Kinder, die im Sommer zur Schule gehen wäre ein tolles Zeichen der Politik!


Stellungnahme zum Kommentar in den GN (05.12.20 - Rolf Masselink)


Herr Masselink (Redakteur der GN) hat gestern in seinem Kommentar erläutert, dass die Politik in Nordhorn seiner Meinung nach „zerfasert“. Von den Grünen über die IPG bis hin zum Mitte 2020 gegründeten Bürgerforum Nordhorn. Diese Entwicklung und zunehmende Auffächerung der Parteienlandschaft in Nordhorn sei typisch für die Veränderung der Gesellschaft. Werden zukunftsweisende Entscheidungen durch so viele Akteure schwieriger?

Die Antwort lautet: Ja, es wird anstrengender und vermutlich nicht einfacher. Mit vielen Gruppierungen um Lösungen zu ringen ist schwieriger, als in einem Zwei-Parteien-System. Eigentlich existiert in Nordhorn doch schon längst ein Zweierbündnis; die beiden großen Parteien finden oft einen gemeinsamen Nenner. Leider ist es jedoch in vielen Fällen der kleinste gemeinsame Nenner. Schnelle Lösungen von Zweierbündnissen sind somit nicht immer gute Lösungen. Und wahre Bürgerbeteiligung findet oft nicht statt.

Doch mit dem „Zerfasern der Politik“ wird nur ein Teil der möglichen Problematik beleuchtet. Vielmehr bietet es sich an, nach den Gründen des Aufkommens von Bürgerinitiativen und Wählergemeinschaften zu fragen. Warum fühlen sich Teile der Nordhorner*innen nicht mehr durch die etablierten Parteien angemessen im Stadtrat vertreten? Warum engagieren sich immer mehr Bürger*innen lieber in einem Verein oder einer Initiative als in einem Nordhorner Ableger der Volksparteien?

Wir denken, dass Politikverdrossenheit mit den alteingesessenen Kräften längst auch in Nordhorn Einzug gehalten hat. Engagierte Bürger*innen kommen mit ihren eigenen Ideen zu Themen wie Verkehr, Umwelt, Schule, Tourismus, Wirtschaft oder Stadtentwicklung bei den etablierten Parteien einfach nicht mehr weiter. Vielleicht auch, weil man schon mal Vorschläge aufgreift, die nicht aus der eigenen Partei stammen. Als Ergebnis erntet man Anfeindungen zu fehlender Parteitreue. Es geht somit oft nicht mehr um Sachthemen, sondern vielmehr um Persönliches und Parteiansprüche, folglich um den Zwang zur Parteilinie.

Innerparteiliche Machtkämpfe, Zusammensetzungen von Listen und Auseinandersetzungen um Ämter und Posten stehen im Vordergrund. Man schottet sich vom Bürger eher ab, vor allem, wenn man sich seiner Macht sicher sein kann, schon aus Tradition gewählt zu werden.

Wie aber reagieren nun die etablierten Parteien auf die aufkommenden Bürgervereinigungen, die ihnen Wählerstimmen und somit Macht wegzunehmen drohen? Statt einer politischen Auseinandersetzung auf Sachebene wird gezielt nach Fehlern „der Neuen“ gesucht. Es schlägt einem viel Gegenwind entgegen. Statt offener Kommunikation und Informationsaustausch werden Themen nicht öffentlich und hinter verschlossenen Türen besprochen, Kompromisse ausgehandelt, um diese dann als Erfolge zu verkaufen. Echte Bürgerbeteiligung sieht wahrhaftig anders aus.

Doch mehr und mehr vertrauen viele Bürger für die Probleme vor der Haustür eher lokalen und neuen politischen Kräften. Wir denken, diese neuen politische Lager, wie das Bürgerforum Nordhorn, sind eine echte Bereicherung in der Lösungsfindung und für die Bedeutung der vielschichtigen Probleme unserer Stadt. Frische Kräfte ohne Filz bei denen der Bürger regelmäßig (und nicht erst kurz vor den Wahlen) in die Entscheidungsprozesse mit eingebunden wird, sind ein Wohl für die Bevölkerung. Aktuelle Themen werden somit im Dialog mit dem Bürger verständlich und nachvollziehbar dargestellt, hinterfragt und diskutiert, um gute Lösungen zu finden. Ein ausgewogener Kompromiss am Ende einer politischen Auseinandersetzung, in der es auch gerne mal heiß hergehen darf, ist mitunter mehr wert als ein einstimmiger Beschluss.

Ohnehin ist das B!FN der Meinung, dass mehr Lösungsansätze und ein öffentlicher politischer Diskurs – mit Bürgerbeteiligung – Nordhorn gut tun würde. Das könnte ganz nebenbei auch dazu führen, dass sich wieder mehr Bürger*innen für die Kommunalpolitik interessieren und sich einbringen möchten.


Am Ende werden die Wähler*innen bei der kommenden Wahl entscheiden, ob eine „Zerfaserung“ besser ist als ein „Weiter so“. Wir sind uns sicher, dass auch neue politische Vereinigungen gute Partner für Mehrheiten sind. Vielleicht schließen sich vor der Kommunalwahl 2021 auch Interessengemeinschaften, Foren oder Initiativen zu einer Kraft zusammen? Das B!FN ist offen für Gespräche.

Wir dürfen alle gespannt sein! 


Kommentar: Die Politik zerfasert:

https://www.gn-online.de/nordhorn/kommentar-die-politik-zerfasert-377418.html


Eissporthalle – unsere Einschätzung (01.09.2020)

 

Grundsätzlich begrüßen wir den Ansatz des Bürgerentscheids. Wir sind der Meinung, dass dieses Instrument der direkten Demokratie viel häufiger bei Grundsatzentscheidungen genutzt werden sollte.

 

Alle Bürger*innen sollen die Möglichkeit der Stimmabgabe nutzen. Aus unserer Sicht wäre es zwingend notwendig die Konsequenzen aus dem Abstimmungsergebnis im Vorfeld zu benennen:

 

 

  • Wird die Halle nach einem Quorum abgerissen?
  • Ist ein „Nein“ das Ende des Eissports in der Grafschaft?
  • Ist ein „Nein“ die Grundlage für einen Neubau einer Halle?
  • Ist nach einem „Nein“ ein anderer Lösungsansatz denkbar?
  • Was kostet ein „Ja“ und welche Investitionen müssen zurückgestellt werden?

Das sind aus unserer Sicht ungeklärte Fragen, die einen immensen Einfluss auf das Abstimmungs-ergebnis haben werden. Sollte es zu einem „Ja“ kommen, dann ist eine Instandsetzung nach unserer Einschätzung nicht ausreichend. Ein „Ja“ muss bedeuten, dass die Halle möglichst kurzfristig, effizient und so klimaneutral wie möglich wieder betrieben wird. Auch eine Sommernutzung ist für uns unerlässlich. 

Wir sind der Meinung, dass Politik die Kunst der Kompromisse ist. Aus unserer Sicht ist zu prüfen, ob es hier wirklich um die Eishalle oder eine Eisfläche geht. Wenn wir annehmen, dass es hier primär um die Ausübung des Sports geht, dann ist es aus unserer Sicht sinnvoll über eine mobile (Übergangs-) Lösung nachzudenken, die in den Wintermonaten betrieben wird, damit Vereins- und Freizeitangebot auch für die überregionale Bekanntheit Nordhorns nicht noch ein Jahr wegbrechen. Das schließt nicht aus, dass es einen Betreiber, ein Betreiberkonzept, viele Events und auch Subventionen geben muss. Allerdings ist dies kein Alleinstellungsmerkmal des Eissports. Andere Sportarten werden ebenfalls aus Steuermitteln gefördert.

Ergänzung (15.09.2020)
Bedauerlich finden wir, als B!FN, die entstandenen Kosten im Zusammenhang mit der Verschiebung. Hier hätten wir uns eine bessere Kommunikation zwischen den Beteiligten gewünscht. In fast allen Städten und Gemeinden wurden bereits die Wahltafeln aufgestellt und Wahlkarten verschickt. Diese Kosten und den entstandenen Aufwand hätte man sich sparen können.