B!FN-Updates

Update #10

 

Als Bürgerforum Nordhorn e.V. ist es uns wichtig transparent zu sein! Heute berichten wir das zehnte Mal über die Dinge, die uns wichtig erscheinen und die Dinge, die wir gern in Nordhorn umsetzen möchten.

  

1. Stadtentwicklung – Bebauungspläne (B-Pläne)

Für die weitere Entwicklung der Stadt hinsichtlich der Nachverdichtung sind die B-Pläne „Neuenhauser Straße/Scharnhorststraße“ und „An der Wietmarscher Straße“ geändert worden. Der B-Plan „Neuenhauser Straße/Scharnhorststraße“ ist im Vorfeld kontrovers diskutiert worden, da die Anwohnerinnen und Anwohner Bedenken gegen eine Nachverdichtung geäußert hatten. Letztendlich ist dieser Änderung aber zugestimmt worden, da der ursprüngliche B-Plan eine erheblich einschränkendere und weitaus schlechtere Situation für die dort Wohnenden bedeutet hätte. Die Bedenken der Anwohnerinnen und Anwohner können wir als Bürgerforum vollends nachvollziehen. Um solch kritische Situationen in der Zukunft zu vermeiden, gilt es, die Bevölkerung frühzeitig und umfassend zu informieren, so dass mögliche Einwände rechtzeitig bei der Verwaltung eingebracht werden können. Dafür werden wir uns verstärkt einsetzen.

 

B-Pläne sind wichtige Instrumente der Stadtplanung, die festlegen, wie Grundstücke genutzt werden dürfen, z. B. welche Art von Gebäuden auf einem Grundstück errichtet werden dürfen, welche Höhe sie haben dürfen und wie viel Fläche bebaut werden darf.

 

2. Schule

Im Frühjahr hat der Schulausschuss des Nordhorner Stadtrates im Rahmen einer Klausurtagung über die Weiterentwicklung der Nordhorner Schullandschaft diskutiert. Schwerpunkte waren die Grundschulen und die Oberschulen.

 

Grundsätzlich werden wir weiterhin die Ideen vertreten, die wir vor der Wahl in unserem Wahlprogramm veröffentlicht hatten:

- Frühbetreuung an allen Grundschulen ab 7.15 Uhr

- SozialarbeiterInnen an allen Schulen

- verlässliche Ferienbetreuung für jüngere Schülerinnen und Schüler

- Sozialtopf für Klassenfahrten und Ausflüge

- Sonderschwimmunterricht für alle Kinder, die nicht schwimmen können

- Gleiche Ausstattung/einheitlicher Standard für alle Schulen ab Klasse 5

- Wechselmöglichkeiten zwischen den Schulen

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind wie immer eingeladen, sich aktiv in die weiterführende Diskussion einzubringen. Wenn Du eine Idee, einen Verbesserungsvorschlag oder eine nachvollziehbare Forderung an die Nordhorner Politik hast, dann teile sie uns mit. Wir sind immer offen für gute Ideen.

 

3. Mittagessen während der Ferienbetreuung / Überarbeitung NOH-Pass

Wir können von zwei sehr erfreulichen Erfolgen berichten. Unseren Vorschlag „Warmes Mittagessens für Schüler und Schülerinnen in der Ferienbetreuung“ konnten wir erfolgreich einbringen und dieser wurde auch kurzfristig umgesetzt. Bereits in den Osterferien hatten die betreuten Kinder diese Verpflegung erhalten – über diesen Erfolg freuen wir uns!

Darüber hinaus hatten wir eine Überarbeitung des NOH-Passes vorgeschlagen. Wie im Wahlprogramm versprochen, konnten wir auch dieses Vorhaben umsetzen und freuen uns hier über die kurzfristige Umsetzung bereits zum nächsten Kindergartenjahr. Unser Grundgedanke hierbei war, besonders für Familien mit geringem und niedrigem Einkommen inkl. Alleinerziehende, eine deutliche finanzielle Erleichterung zu schaffen. Gerade in Zeiten, in denen viele Personen von Existenzängsten betroffen sind, ist der Nordhorn Pass ein gutes Instrument, Entlastungen zu schaffen. Unsere Idee wurde von allen Gruppen begrüßt und mitgetragen.

 

4. Ratsinfosystem mit einer neuen Liste zur besseren Übersichtlichkeit zu eingereichten Anträgen

Unser Antrag zur Übersicht gestellter Anträge in chronologischer Reihenfolge und deren Status wurde durch die Verwaltung umgesetzt. Diese Umsetzung kann auf der Internetseite des Ratsinfosystems der Stadt Nordhorn eingesehen werden.

 

5. Pflegetisch Nordhorn

Wir freuen uns, dass am 22. März 2023 der erste Nordhorner Pflegetisch stattgefunden hat, hierzu gab es eine Beratung im Ausschuss SJISO und einen Antrag des Bürgerforums. Der Pflegetisch soll einen regelmäßigen Austausch aller in der Pflege aktiv Tätigen, egal ob hauptamtlich oder ehrenamtlich, ermöglichen.

 

6. Geschäftsführer berufen

Das B!FN hat Michael Jebok-Berens zum Geschäftsführer berufen. Er übernimmt die Geschäftsführung der Fraktion des Bürgerforum Nordhorn.

 

Mach mit!

Natürlich werden wir weiter über unsere politische Tätigkeit berichten. Wenn du dich engagieren willst, dann komm vorbei und mach mit! Du bist herzlich willkommen! Komme gerne einfach als Gast zu unseren Treffen dazu! Termine gibt es hier!

Update #9 - politische Erfolge und Niederlagen

 

Als Bürgerforum Nordhorn e.V. ist es uns wichtig transparent zu sein! Heute berichten wir das neunte Mal über die Dinge, die uns wichtig erscheinen und die Dinge, die wir gern in Nordhorn umsetzen möchten.

 

1. Entlastung für Familien

Am 10.11.2022 haben wir den Antrag (VL-338/2022) im SJISO gestellt. Wir möchten den Nordhorn-Pass überarbeiten, um damit Familien in Nordhorn zu entlasten und Teilhabe zu ermöglichen. In einer Diskussion erfolgte eine parteiübergreifende Einigung. Wir freuen uns, dass der Kern unseres Antrags damit umgesetzt wird. Viele Nordhornerinnen und Nordhorner werden von dieser Entscheidung profitieren.

 

2. Mittagessen in der Ferienbetreuung

Nach der letzten Sitzung des Finanzausschusses können wir verkünden, dass unser Antrag zum Thema Mittagessen in der Ferienbetreuung eine Mehrheit gefunden hat. Wir gehen davon aus, dass dieser Antrag auch in der letzten Ratssitzung des Jahres mit einer Mehrheit verabschiedet wird. Damit ist der Weg frei, dass ab den Osterferien 2023 ein Mittagessen in der Ferienbetreuung gebucht werden kann.

 

3. Trinkwasserversorgung in Nordhorn

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen haben wir zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der anderen Parteien und Gruppen vereinbart, dass zukünftig regelmäßig im entsprechenden Fachausschuss über das Thema Trinkwasserversorgung in Nordhorn berichtet wird. Alle Beteiligten waren sich einig, dass wir die Entwicklung im Blick behalten müssen. Formal wurde der Antrag zum Haushalt von uns zurückgezogen, weil keine Kosten verursacht werden. Unser Ziel einer dauerhaften Berichterstattung ist aber erreicht.

 

4. Liveübertragungen von Ratssitzungen

Wir unterstützen die Anschaffung der erforderlichen Technik für den Ratssaal im Nordhorner Rathaus, damit in Zukunft Liveübertragungen von Rats- und Ausschusssitzungen ermöglicht werden. Auch wenn der Antrag nicht von uns kommt, unterstützen wir diese Forderung gern, da wir dies auch in unserem Wahlprogramm stehen haben. Die digitale Öffnung der Sitzungen ist aus unserer Sicht lange überfällig, um mehr Bürgerinnen und Bürgern die (digitale) Teilnahme zu ermöglichen.

 

5. Jugendarbeit als Schwerpunktthema

Nur wir haben dafür gestimmt, alle anderen dagegen. Wir wollten 250.000€ in den Haushalt 2023 für die Jugendarbeit einstellen. Unsere Idee war, dass man Geld im Haushalt zur Verfügung hat, sobald die politischen Vertreterinnen und Vertreter einen Konsens über die Maßnahmen und Investitionen gefunden haben. Diesem Vorgehen konnten sich die anderen Gruppen und Parteien nicht anschließen. Sie möchten erst ein Konzept entwickeln und dieses dann im Nachgang mit finanziellen Mitteln unterlegen. Wir können diese Vorgehensweise zwar nachvollziehen, befürchten allerdings, dass dies zu einer Verzögerung in der Umsetzung führt.

 

 

6. Hundewiese nicht erwünscht!

Unsere Fraktion sitzt nun seit über einem Jahr im Nordhorner Stadtrat und gestaltet die kommunale Politik aktiv mit. Wir haben gemeinsam mit unseren Mitgliedern viele Anträge formuliert, gestellt und einige auch umsetzen können. Es ist schön, wenn eine Idee über einen Antrag durch einen Fachausschuss schließlich im Rat beschlossen wird, es ist allerdings auch sehr zeitaufwendig und manchmal auch frustrierend. Besonders ärgerlich ist, wenn die ganze investierte Zeit und Arbeit letztlich in einer Ablehnung endet. So ist es uns in diesem Jahr zum zweiten Mal mit dem Antrag zur Hundewiese ergangen:

 

Wir bedauern es ausdrücklich, dass alle anderen Parteien oder Gruppen diesen Antrag abgelehnt haben, nur unser Vertreter hat mit „ja“ gestimmt.

 

Wir sind der Meinung, dass man der großen Zahl von Hundebesitzerinnen und Hundebesitzern in Nordhorn einen kleinen Mehrwert für die gezahlte Hundesteuer anbieten sollte. Das jährliche Aufkommen der Hundesteuer beträgt ca. 320.000 € laut Nordhorner Haushalt. Eine Hundefreillaufläche könnte ganzjährig, auch während der allgemeinen Brut-, Setz- und Aufzuchtzeit durch die Hundebesitzer und deren Tiere nutzbar sein.

 

 

7. Mach mit!

Das war das letzte Update im Kalenderjahr 2022. Natürlich werden wir auch im nächsten Jahr weiter über unsere politische Tätigkeit berichten. Wenn du dich engagieren willst, dann komm vorbei und macht mit! Du bist herzlich willkommen!

 

Als Bürgerforum Nordhorn e.V. ist es uns wichtig transparent zu sein! Heute berichten wir

das achte Mal über die Dinge, die uns wichtig erscheinen und die Dinge, die wir gern in

Nordhorn umsetzen mochten.

 

1. Jugendarbeit in Nordhorn

Die Aufregung um das Jugendzentrum war in den letzten Wochen groß. Unabhängig von der

vorübergehenden Nutzung möchten wir, dass die Jugendarbeit in Nordhorn mehr in den Fokus rückt. Aktuell führen wir Gespräche mit Macherinnen und Machern aus anderen Städten, in denen Jugendarbeit gut gelingt. Im Anschluss wollen wir mit Jugendlichen ins Gespräch kommen und im weiteren Prozess eine öffentliche Podiumsdiskussion zu dieser Thematik veranstalten. Wir sind der Meinung, dass der Standort „Scheune" durch Investitionen und attraktive Angebote wieder mit Leben gefüllt werden muss: Wir können uns eine zweite Skaterstrecke, einen Dirtpark, aber auch ein Zimmer mit Spielekonsolen vorstellen. Wichtig ist für uns, dass die Angebote so aufbereitet werden, dass Jugendliche angesprochen werden und sich aktiv beteiligen wollen.

2. Fahrrad-Reparatur-Stationen für Nordhorn

Nordhorn ist eine Fahrradstadt! Wir alle fahren gern und viel mit Rad durch die Stadt. Auch für den Tourismus sind unsere attraktiven Strecken wichtig. Mit Fahrrad-Reparatur-Stationen möchten wir das Radfahren fördern. Es handelt sich um Säulen mit Werkzeugen, die rund um die Uhr und für alle zur Verfügung stehen. Wahlweise kann auch eine Ladesäule für E-Bikes integriert werden. In vielen Städten sind diese Säulen bereits etabliert und werden gut angenommen. Wir beantragen, dass mindestens vier Säulen an geeigneten Stellen im Nordhorner Stadtgebiet aufgestellt werden.

 

3. Schallmessung in Klausheide

Wir beantragen, dass eine umfassende Schallmessung des Fluglärms in Klausheide durchgeführt werden soll. Wir möchten, dass überprüft wird, ob die Beibehaltung des „Lärmschutzbereichs 1" noch erforderlich ist. Wir haben Grund zur Annahme, dass dies nicht mehr notwendig ist. Sollten sich die Messungen bestätigen, wäre die aufwändige Neuvermessung der Lärmschutzbereiche überflüssig und die Lärmschutzbereiche könnten ersatzlos gestrichen werden. Das ersatzlose Streichen der Lärmschutzbereiche könnte Klausheide zu einer Belebung verhelfen, weil damit viele Verbote und Einschränkungen entfallen würden.

 

4. Liveübertragungen von Ratssitzungen

Schon im Wahlkampf haben wir über diese Thematik gesprochen. Die Forderung Ausschuss- und Ratssitzungen in einem Livestream zu übertragen kommt nun auf die Tagesordnung. Wir werden diesen Antrag natürlich unterstützen! So steht es auch in unserem Wahlprogramm.

 

5. Übersicht über alle Anträge und Beschlüsse im Ratsinformationssystem

Im letzten Finanzausschuss ist unser Antrag zur Ergänzung des Ratsinformationssystems einstimmig angenommen worden. Es wird nun eine tabellarische Übersicht aller Anträge im System ergänzt. Damit entfällt in Zukunft das Suchen nach bestimmten Anträgen in den verschiedenen Ausschüssen. Mit einem Blick ist es dann möglich die Antragsteller, den Antrag, den Prozess, den Status und auch das Abstimmungsergebnis einzusehen.

 

Als Bürgerforum Nordhorn e.V. ist es uns wichtig transparent zu sein! Heute berichten wir das siebte Mal über die Dinge, die uns wichtig erscheinen und die Dinge, die wir gern in Nordhorn umsetzen möchten.

 

1. Kürzung der Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder bei Abwesenheit in Sitzungen prüfen

Jedes Mitglied im Stadtrat erhält eine Aufwandsentschädigung. Wir halten es für erforderlich, die jetzige Regelung dahingehend zu überarbeiten, dass die Entschädigung bei Abwesenheit in Ausschuss- oder Ratssitzungen gekürzt wird. Wer nicht teilnimmt, hat weniger Aufwand, der entsprechend weniger entschädigt werden muss. Die politische Arbeit geht zwar weit über die Teilnahme an Sitzungen hinaus, dennoch ist sie ein wesentlicher Bestandteil, der aus unserer Sicht eine solche Überlegung rechtfertig. Daher halten wir es für erforderlich, dass die Verwaltung prüft, ob eine solche Umsetzung möglich ist.

 

2. Wahlordnung des Seniorenbeirats überarbeiten

Bei der letzten Wahl zum Seniorenbeirat mussten wir feststellen, dass weniger Delegierte als zur Wahl stehende Kandidatinnen oder Kandidaten anwesend waren. Das ist kein tragbarer Zustand. Wir sehen dringenden Bedarf die aktuelle Wahlordnung zur Wahl des Seniorenbeirates zu überarbeiten. Wir wünschen uns eine neue und zeitgemäße Wahlordnung für die nächste Wahlperiode, von der alle Senioreninnen und Senioren profitieren können.

 

3. Förderung von Zisternen – Antrag abgelehnt

In der letzten Sitzung des Verkehrs- und Umweltausschusses ist unser Antrag zur Förderung von Zisternen für Privatpersonen von allen anderen Gruppen abgelehnt worden. Trotz guter Argumente konnten wir leider keine Mehrheit finden. Zwar unterstützt auch die Verwaltung das Ziel des Antrags, nämlich die verstärkte Nutzung von Niederschlagswasser zur Gartenbewässerung, merkte jedoch an, dass geringe Anschaffungskosten von ca. 200 EUR keiner Förderung bedürften. Zudem sei es für max. 500 Anträge pro Jahr ein zu hoher Verwaltungsaufwand, trotz einer von uns vorgeschlagenen zentralen Beschaffung.

Wir finden die Begründung, gerade für eine derart einfache Förderung, äußerst fragwürdig. Ähnlich wie die Förderung für „100 Bäume“ in 1. Halbjahr, wäre auch diese Unterstützung ein richtiges und umweltfreundliches Zeichen an die Bevölkerung gewesen.

 

4. Mitfahr-App für Nordhorn

Auch dieses Thema wurde im Verkehrs- und Umweltausschuss beraten. Es zeichnet sich ab, dass einem unserer Vorschläge gefolgt wird und wir uns einer großen Plattform anschließen, um eine möglichst große Nutzerquote zu erzielen. Mögliche Optionen werden nun seitens der Verwaltung geprüft. Wir werden weiter über den Sachstand berichten.

 

5. Verschattung auf Spielplätzen – Antrag wird nicht gestellt.

Die Idee zur Verschattung von Spielplätzen werden wir nicht weiterverfolgen. Zusammen mit einigen Mitgliedern des Bürgerforums sind wir fast alle Spielplätze in Nordhorn mit dem Fahrrad abgefahren und haben uns die Schattenverfügbarkeit zu verschiedenen Tageszeiten angesehen. Bei den allermeisten Spielplätzen sehen wir keinen weiteren Handlungsbedarf.

 

6. Gruppenauflösung im Rat

Wir haben die Gruppe mit der Initiative pro Grafschaft aufgelöst.

 

 

Als Bürgerforum Nordhorn e.V. ist es uns wichtig transparent zu sein! Heute berichten wir das sechste Mal über die Dinge, die uns wichtig erscheinen und die Dinge, die wir gern in Nordhorn umsetzen möchten.

 

1. Mehr Transparenz im Ratsinformationssystem

Wir möchten, dass sich Bürgerinnen und Bürger einfacher über die politischen Anträge und Abläufe in Nordhorn informieren können. Innerhalb des bereits bestehenden Rats-informationssystems wünschen wir uns eine Übersicht über alle eingebrachten Anträge in der Legislaturperiode. Neben den geplanten Vorhaben sollen die Antragsteller, der aktuelle Bearbeitungsstatus sowie die Entscheidungen übersichtlich in tabellarischer Form zur Verfügung stehen. Diese Form bietet interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen schnellen Überblick über die politische Arbeit ihrer gewählten Vertreterinnen und Vertreter, ohne sich durch die entsprechenden Fachausschüsse oder Protokolle klicken zu müssen. 

 

2. Förderung von Zisternen für Privatpersonen mit Gärten

In unserem Wahlprogramm auf unserer Webseite ist nachzulesen, dass wir schon zur Kommunalwahl 2021 die Förderung von Zisternen für sinnvoll erachtet haben. Am 13.07.2022 hat der Landkreis zum Wassersparen aufgerufen und auch die Gartenbewässerung zeitweise eingeschränkt. 

Zisternen in größerer Anzahl könnten auch bei Starkregen schnell sehr viel Wasser aufnehmen. Da es in Zukunft vermutlich häufiger zu Starkregenereignissen kommen wird, könnte eine Förderung doppelt sinnvoll sein. Bei 1.000 Zisternen á 5.000 Liter kommen 5 Mio. Liter zusammen, wird die Zisterne dreimal pro Jahr „umgeschlagen“ (gefüllt – geleert – gefüllt), sind es schon 15 Mio. Liter.  

Wir wollen uns mit dieser Idee nun auseinandersetzen. Vermutlich müssen wir davon ausgehen, dass das Thema Trockenheit im Sommer an Bedeutung gewinnen wird.

 

3. Verschattung auf Spielplätzen

Zunächst möchten wir die Aufwertung der Spielplätze im Nordhorner Stadtgebiet ausdrücklich loben. Viele Spielplätze sind in den letzten Jahren richtig toll geworden. Hier hat die Verwaltung gute Arbeit geleistet.

Wir möchten diese gute Entwicklung um eine Idee erweitern. Wir denken, dass die Schaffung von Schattenzonen an einigen Stellen notwendig ist. Hier wünschen wir uns die Anpflanzung geeigneter Bäume, um langfristig mehr Schatten auf den Spielflächen zu ermöglichen. Zur Übergangszeit, bis die Bäume gewachsen sind und einen nennenswerten Schatten werfen, können wir uns auch Sonnensegel an stark frequentierten Spielplätzen ohne Verschattung vorstellen. 

4. Hast du ein Anliegen?

Am Samstag, den 20.08.2022, sind wir wieder mit einem Informationsstand in der Innenstadt. Von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr kannst du uns persönlich ansprechen. Wie schon vor der Wahl angekündigt, werden wir mit unseren Ständen weiterhin regelmäßig in der Öffentlichkeit zu finden sein. Aktuell arbeiten wir bereits an einer neuen Methode - dazu aber später mehr!

 

5. Mach mit!

Wenn du Dich in und für Nordhorn engagieren möchtest, dann bist du herzlich eingeladen bei uns vorbeizuschauen! Du kannst völlig unverbindlich an unseren Sitzungen teilnehmen und dir in aller Ruhe ein Bild machen. Sprich uns einfach an oder komme vorbei!

 

Als Bürgerforum Nordhorn e.V. ist es uns wichtig transparent zu sein! Heute berichten wir das fünfte Mal über die Dinge, die uns wichtig erscheinen und die Dinge, die wir gern in Nordhorn umsetzen möchten.

 

1. Fahrgemeinschaften fördern

Am 22.05.2022 haben wir einen Antrag zur Förderung von Fahrgemeinschaften in den Verkehrs- und Umweltausschuss eingereicht. Im Kern möchten wir Fahrgemeinschaften attraktiver machen und diese seitens der Stadt fördern. Wir möchten, dass die Stadt Nordhorn eine App zur Verfügung stellt, damit sich Bürgerinnen und Bürger einfach und unkompliziert zu Fahrgemeinschaften zusammenschließen können.Wir denken, dass wir gleich zwei Vorteile mit diesem Antrag sinnvoll verbinden können: Alle Beteiligten können Geld sparen und gleichzeitig die Umwelt schonen. Besonders die aktuellen Spritkosten könnten hier den Fahrgemeinschaften zu einer Renaissance verhelfen.

Dieser Antrag kann ohne großen finanziellen Aufwand umgesetzt werden, da es bereits funktionierende Lösungen in anderen Städten gibt. Die Lösung mit der App macht das Verabreden sehr flexibel. Auf Baumaßnahmen, bspw. wie Pendlerparkplätze, kann verzichtet werden. Ein Treffpunkt kann überall vereinbart werden. Die Nutzung der App soll kostenlos sein.

 

2. PV-Anlagen für 1.000.000€ auf Nordhorner Dächern

Wir haben einen weiteren Antrag in die politische Diskussion eingebracht. Wir möchten, dass auf den städtischen Gebäuden PV-Anlagen installiert werden. Nach unserer Berechnung können für die von uns kalkulierte Summe, abhängig von der benötigten Größe, ca. 50 PV-Anlagen installiert werden.

Dieses Vorhaben verfolgt gleich zwei Ziele: Durch diese Investition wird die Stadt unabhängiger von Energielieferungen und Preisen. Da wir von steigenden Strompreisen ausgehen müssen, steht es außer Frage, dass eine solche Investition wirtschaftlich ist. Diese Investition hat aber noch einen zweiten Vorteil: Mittelfristig entlastet sie den Haushalt. Zukünftige Energieeinsparungen entlasten den städtischen Haushalt und ermöglichen Investitionen oder Vergünstigungen an anderer Stelle für die Bürgerinnen und Bürger. (Weitere Details sind im veröffentlichten Antrag zu nachzulesen.)

 

3. Warum dauert alles so lange?

Mehrfach sind wir angesprochen, warum die Umsetzung verschiedener Ideen so lange dauert. In einem Video vom 19.06.2022 haben wir den Ablauf einer politischen Entscheidung exemplarisch erklärt: Ein Antrag muss immer mehrere Entwicklungsstufen durchlaufen. Zunächst wird eine Idee entwickelt. Diese Idee muss geprüft, mit Experten gesprochen, durchgerechnet und diskutiert werden. Im Anschluss wird die Idee dann zusammen mit den Mitgliedern des Vereins zu einem Antrag verschriftlicht.

Anschließend wird dieser Antrag in den jeweiligen Fachausschuss eingereicht. In diesem Fachausschuss gibt es dann eine Zustimmung, eine Ablehnung oder einen Änderungsantrag. Zum Schluss muss ein Antrag noch durch eine Ratssitzung beschlossen werden. Bedenkt man, dass die Termine für die Ausschüsse und Ratssitzungen manchmal mehrere Wochen auseinanderliegen, erkennt man, wie langwierig so ein Verfahren ist.

Hinzu kommt noch, dass die reine Antragsstellung nicht ausreicht. Ein Antrag muss für die Umsetzung von einer Mehrheit beschlossen werden. Aktuell hat keine Partei oder Gruppe im Nordhorner Stadtrat eine Mehrheit. So kommen zu diesem beschriebenen Verfahren noch Gespräche mit den anderen Parteien oder Gruppen hinzu, um nach Mehrheiten zu suchen.

Diese Gespräche führen wir nicht hinter verschlossenen Türen! Wir werden selbstverständlich auch über solche Gespräche berichten. So wie wir es auch in der Vergangenheit getan haben. 

 

4. Hast du ein Anliegen?

Am Samstag, den 23.07.2022, sind wir wieder mit einem Informationsstand in der Innenstadt. Von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr kannst du uns persönlich ansprechen. Wie schon vor der Wahl angekündigt, werden wir mit unseren Ständen weiterhin regelmäßig in der Öffentlichkeit zu finden sein. Aktuell arbeiten wir bereits an einer neuen Methode - dazu aber später mehr!

 

5. Mach mit!

Wenn du Dich in und für Nordhorn engagieren möchtest, dann bist du herzlich eingeladen bei uns vorbeizuschauen! Du kannst völlig unverbindlich an unseren Sitzungen teilnehmen und dir in aller Ruhe ein Bild machen. Sprich uns einfach an oder komme vorbei!

 

Als Bürgerforum Nordhorn e.V. ist es uns wichtig transparent zu sein! Heute berichten wir das vierte Mal über die Dinge, die uns wichtig erscheinen und die Dinge, die wir gern in unserer Stadt umsetzen möchten.

 

1. Ferienbetreuung für Grundschülerinnen und Grundschüler ist nicht ausreichend

Die Stadt Nordhorn hat in den letzten Tagen darüber informiert, dass auch in diesem Jahr wieder eine Ferienbetreuung für Kinder im Grundschulalter angeboten wird. Das ist ein gutes und notwendiges Angebot, allerdings ist dieses Angebot aus unserer Sicht nicht ausreichend. Die Betreuung der Kinder in den Ferien ist für Berufstätige eine große Herausforderung, da ein sehr langer Zeitraum mit möglichst wenig Urlaubstagen überbrückt und organisiert werden muss. Aus unserer Sicht muss dieses Angebot auf ältere Schülerinnen und Schüler ausgedehnt werden. Wir müssen weg von einer Altersbegrenzung hin zu einer Bedarfsorientierung. Es ist gut möglich, dass auch ältere Schülerinnen und Schüler eine Aufsicht brauchen. Gründe dafür können sehr individuell und unterschiedlich sein. Wir denken, dass Eltern sehr gut einschätzen können, ob ein Kind eine verlässliche Betreuung in den Ferien braucht oder nicht. 

Hierzu werden wir einen Antrag formulieren. Ziel ist, dass zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Kinderbetreuung auch für ältere Kinder ermöglicht wird.

 

2. Wir unterstützen die Nachverdichtung im Gewerbegebiet Ost.
Die letzten kleinen Waldstücke sollen für eine Nachverdichtung zur Verfügung stehen. Diese Nachverdichtung bietet aus unserer Sicht zwei Vorteile: Straßen und Leitungen liegen schon vor Ort und es muss keine neue Fläche ausgewiesen und erschlossen werden. Mit einem Änderungsantrag werden wir versuchen einen kleinen Waldweg zu erhalten, damit dort weiterhin Anwohner und Besucher spazieren gehen können. Dieser Antrag ist aus unserer Sicht ein guter Kompromiss zwischen Erhalt und Nachverdichtung. 

 

3. Schon im Wahlkampf hatten wir die Idee der Pendlerparkplätze an Nordhorner Ausfallstraßen in die Diskussion eingeführt. Aufgrund der hohen Spritpreise, die vermutlich eher steigen als fallen werden, steht die Fahrgemeinschaft nach unserer Einschätzung vor einer Wiederkehr. Wir denken, dass die Schaffung solcher Parkmöglichkeiten eine gute Idee ist.

 

4 . Im Schulausschuss und in der anschließenden Ratssitzung sind wir mit der Unterstützung eines gymnasialen Zweiges an einer Oberschule unterlegen gewesen. Wir hätten das schulische Angebot in Nordhorn gern um eine weitere Option für Eltern erweitert. Grundsätzlich halten wir eine differenzierte Schullandschaft mit verschieden Angeboten für eine gute Wahl. Wir möchten den Fokus hier aber nicht nur auf die große Auswahl bei den Gymnasien legen. Wir wünschen uns ebenfalls eine Stärkung der Schulen, die den Handel und das Handwerk stützen. Gerade im Handwerk werden wir in den nächsten Jahren viele junge Menschen brauchen, um den Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Wir kritisieren, dass es derzeit de facto eine Ungleichbehandlung gibt. Mit einer Gymnasialempfehlung stehen drei Gymnasien mit verschiedenen Ansätzen und Schwerpunkten für die Viertklässlerinnen und Viertklässler zur Wahl. Ein Kind mit einer Haupt- oder Realschulempfehlung hat hingegen keine Wahl: Dieses Kind muss zur Oberschule im jeweiligen Bezirk. Wir sind der Meinung, dass man die jetzige Situation überdenken muss.

Als Bürgerforum Nordhorn e.V. ist es uns wichtig transparent zu sein! Heute berichten wir das dritte Mal über die Dinge, die uns wichtig erscheinen und die Dinge, die wir gern in unserer Stadt umsetzen möchten.

 

1. Campingplatz

Braucht Nordhorn einen Campingplatz? Ergibt es Sinn ein solches Vorhaben zu unterstützen? Das waren zwei Fragestellungen, die wir an die möglichen zukünftigen Betreiberinnen und Betreiber des Campingplatzes in Nordhorn hatten. Das Vorhaben wurde uns vorgestellt und wir können sagen, dass uns die Idee gefällt. Sicherlich wird es noch Hürden geben, aber grundsätzlich können wir uns vorstellen ein solches Vorhaben politisch zu unterstützen!

 

2. Pfandsystem für Kaffeebecher

Unser politischer Antrag zur Einführung eines Pfandsystems für Kaffeebecher in Nordhorn ist auf den Weg gebracht. Ziel ist es die Müllmenge massiv zu reduzieren. Im Vorfeld des Antrages hat sich eine Arbeitsgruppe intensiv mit dem Thema beschäftigt. Wir haben mit Herstellern und Betreibern gesprochen. Mehrfach ist uns bestätigt worden, dass ein solches System problemlos läuft und auch gut angenommen wird. Nun werden wir versuchen für unsere Idee eine politische Mehrheit zu finden.

 

3. Frühjahrsputz und Herbstputz

Der Frühjahrsputz in Nordhorn ist eine gelungene Veranstaltung. Viele Privatpersonen, Vereine und Gruppen beteiligen sich an dieser Aktion. Eine große Menge Müll wird gesammelt und das Stadtbild verschönert sich.

Wir finden diese Aktion so gut, dass wir den Vorschlag einbringen werden auch einen „Herbstputz“ einzuführen. Das Konzept kann 1:1 übernommen werden.

 

4. Autofreier Abend - in Nordhorn

Nordhorn ist eine Fahrradstadt. Wir denken, dass wir dieses Konzept um eine Veranstaltung erweitern sollten. Einmal im Jahr, idealerweise an einem Sommerabend, sollten einige Straßen für den Autoverkehr gesperrt werden. Die Straßen würden dann RadfahrerInnen, Inline-FahrerInnen und anderen nicht motorisierten Menschen zur Verfügung stehen. Über den zeitlichen Rahmen einer solchen Veranstaltung müsste man sich im Vorfeld verständigen. Verschiedene mobile Stände und Aktionen an den Straßenrändern könnten diesen Abend zu einem Erlebnis machen. Wenn wir die Innenstädte nach der Pandemie wiederbeleben wollen, könnte das eine gute Aktion sein.

Das Bürgerforum Nordhorn e.V. gestaltet kommunale Politik offen und transparent. Heute berichten wir das zweite Mal über die Dinge, die uns wichtig erscheinen und die wir gerne in unser Stadt umsetzen möchten.

 

1. Kotthook

Unsere ablehnende Haltung gegenüber diesem Bauvorhaben hat sich auch in 2022 nicht geändert. Wir sind der Meinung, dass das geplante Gebäude viel zu groß für diesen Standort ist. Die unrechtmäßig gefällten Bäume stellen ein zusätzliches Ärgernis dar. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die nächsten Schritte öffentlich im Stadtentwicklungsausschuss fortgeführt werden. Für uns ist es essentiell, dass die breite Öffentlichkeit transparent den weiteren Ablauf und die nächsten Entscheidungen mitverfolgen kann. 

 

2. Kita- und Krippenplätze

Auf Einladung besuchten zwei Vertreter diese Woche den Kita- und Krippenträger Rappelkiste e. V..
Wir haben uns von den Expertinnen und Experten das Alltagsgeschäft mit allen Problemen und Herausforderungen erklären lassen, um gute Entscheidungen in diesem Bereich treffen zu können.

Für uns ist das Ziel klar: Aufgabe der Stadt Nordhorn muss es sein, für jedes Kind einen Krippen- oder Kitaplatz zur Verfügung zu stellen. Das Hoffen und Bangen muss ein Ende haben. Eltern muss so schnell wie möglich eine Betreuungssicherheit geboten werden. Wichtig ist uns an dieser Stelle auch, dass allen Trägern der Einrichtungen die gleichen Rahmenbedingungen geboten werden. Es darf keine Kippen- oder Kitaeinrichtungen zweiter Klasse geben! 

Die Herausforderungen in dieser Thematik sind so vielfältig, dass wir uns zunächst vertieft und fundiert mit der Problematik beschäftigen müssen. Wir sehen auch eine Verknüpfung zum Thema Nordhorn-Pass, die ebenfalls mitgedacht werden muss. Klar ist nur, dass es hier keine schnellen oder einfachen Lösungen gibt. 

 

 

3. Gymnasialer Zweig an einer Oberschule

Als Bürgerforum können wir uns die Weiterentwicklung der Oberschulen mit einem gymnasialen Zweig vorstellen. Wir denken, dass ein breites Schulformangebot sinnvoll sein kann.  Allerdings wäre die Grundlage vor (!) allen Überlegungen und Planungen eine Befragung der Grundschuleltern. Es muss im Vorfeld geklärt werden, ob überhaupt eine Nachfrage nach dieser Schulform vorhanden ist. Danach muss geklärt werden, ob der Landkreis eine solche Schulform zulassen würde. Und erst wenn alle Vorarbeiten mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen wurden, können wir uns eine Klausurtagung zu diesem Thema mit Eltern, Schülervertretungen und Schulleitungen vorstellen.

 

4. Hundewiese

Die Schaffung einer Hundewiese steht in unserem Wahlprogramm. Leider sind wir bei den Haushaltsverhandlungen im letzten Jahr mit einem Antrag gescheitert. Andere Parteien im Nordhorner Stadtrat waren der Meinung, dass eine solche Wiese zu teuer oder überflüssig ist. Wir sehen das komplett anders! Auch die Einnahmen durch die Hundesteuer zeigen ein anderes Bild. In Nordhorn leben sehr viele Menschen mit Hunden. Wir sind der Meinung, dass für die Hundesteuer auch ein Gegenwert für die Gemeinschaft der Hundebesitzerinnen und –besitzer geschaffen werden muss. Wir bleiben an diesem Thema dran! 

Weiterhin werden wir versuchen für unser Anliegen eine Mehrheit zu finden. Aktuell suchen wir Unterstützerinnen und Unterstützer, die dieses Vorhaben mit uns zusammen voranbringen möchten.

 

5. Kreissportbund

Als B!FN haben wir den Antrag zur finanziellen Unterstützung des Kreissportbundes abgelehnt. Der Kreissportbund gehört, wie der Name schon sagt, zum Aufgabenbereich des Landkreises. Wenn der Landkreis den Sportvereinen dieses lobenswerte Unterstützungsangebot zukommen lassen möchte, dann soll es auch aus Kreismitteln, die die Stadt Nordhorn ohnehin in herausragender Weise mitfinanziert, bezahlt werden.  

Grundsätzlich finden wir die Idee, ehrenamtlich geführte Sportvereine bei der Organisation zu unterstützen, sinnvoll und richtig! Der Verwaltungsaufwand wird immer größer und ist im Ehrenamt kaum noch zu leisten. Wir können uns auch eine Stelle, die bestimmte organisatorische Aufgaben für die Vereine zur Entlastung übernimmt, in Nordhorn gut vorstellen.

Die Sache selbst finden wir gut, allerdings sind wir mit der derzeitigen Umsetzungsidee nicht einverstanden.

 

Wir bleiben für Nordhorn am Ball und werden auch weiterhin durch regelmäßige Updates aus der kommunalen Politik transparent und offen berichten. 

Haben wir Dein Interesse geweckt? Möchtest auch Du Dich politisch für unsere Stadt engagieren? Dann schau doch einfach mal auf einem unserer Treffen vorbei. Informationen wann und wo findet Du auf unseren Socialmedia-Kanälen oder auch auf unserer Internetseite www.buergerforum-nordhorn.de. Wir freuen uns auf Dich!

 

HIER kann man auch Mitglied bei uns werden!

Wir treffen uns das nächste Mal am 14.03.22 um 19:30 Uhr im Hotel Bonke am Stadtring. Komme gerne einfach als Gast dazu! 

Als Bürgerforum Nordhorn e.V. ist es uns wichtig transparent zu sein! Mit diesem Versprechen sind wir angetreten und das versuchen wir auch umsetzen.

 

Parallel zu dieser Idee wiederholen wir gern, dass unsere Treffen, egal, ob digital oder analog, immer auch öffentlich sind! Jeder ist eingeladen vorbeizuschauen und mitzumachen! Wir treffen uns jeden zweiten Montag. Es ist einfach uns zu finden!

 

Ohnehin hoffen wir noch mehr Menschen für die politische Arbeit vor Ort zu gewinnen. Es gilt das Motto: „Alles kann, nichts muss!“ Jeder unserer knapp 100 Mitglieder kann sich so einbringen, wie sie oder er es für richtig hält. 

 

Im Januar haben wir unsere politischen Schwerpunkte für dieses Kalenderjahr mit unseren Mitgliedern festgelegt. Organisatorisch haben wir uns in themenbezogene Arbeitsgruppen untergliedert. Jede Arbeitsgruppe hat nun einen festen Kern von Mitgliedern, aber natürlich kann jedes Mitglied auch jederzeit einer Gruppe beitreten. Diese Flexibilität ist uns wichtig. Genauso ist es völlig in Ordnung, dass man sich nicht für alle Themenbereiche begeistern kann und muss! 

 

In den letzten Tagen gab es gleich mehrere Veranstaltungen, an denen natürlich auch Vertreterinnen oder Vertreter von uns teilgenommen haben:

 

1. Wir haben mit einer großen Gruppe bei der Veranstaltung zur Zukunft der Innenstadt teilgenommen. Die Veranstaltung war informativ! In der abschließenden Podiumsdiskussion gab es gute Ideen und Denkanstöße. Wir hoffen allerdings, dass die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger noch weiter ausgebaut wird. Hier sehen wir deutliches Verbesserungspotenzial. Ziel muss es sein möglichst viele Bürgerinnen und Bürger aktiv in diesen wichtigen Prozess einzubinden.

 

2. Ein Vertreter von uns war bei der Neueröffnung der Turnhalle der Stadtflur Grundschule. Die neuen Räumlichkeiten sehen gut aus. Die Turnhalle wirkt wie ein Neubau. Auch die Möblierung des neuen Klassenraumes ist wirklich schick. Lobenswert ist, dass die Kosten innerhalb des Rahmens geblieben sind. Grundsätzlich begrüßen wir Investitionen im Bildungsbereich. 

 

3. Am Donnerstag war eine Vertreterin von uns bei der Gedenkfeier im schwarzen Garten. Uns ist es wichtig auch hier Präsenz zu zeigen.

 

4. Besonders schön war der Termin am Freitag. Da haben wir eine Spende in Höhe von 722,00€ an den Förderverein Kinderklinik Nordhorn e.V. übergeben. Dieses Geld war durch unsere B!FN-Weihnachts-Tombola gesammelt worden.

 

Aktuell diskutieren wir noch darüber, ob wir wirklich über jede Anwesenheit bei einer solchen Veranstaltung berichten wollen, oder ob wir uns auf „echte“ Inhalte beschränken. Ist es nicht selbstverständlich, dass eine gewählte Vertreterin oder ein gewählter Vertreter vor Ort ist? Oder sollte man bewusst darüber berichten? Wir werden das noch mit den Mitgliedern besprechen. 

 

Parallel zu diesen öffentlichen Terminen, über die auch häufig in der Presse berichtet wird, gibt es aber noch sehr viele Veranstaltungen, die nicht in der Öffentlichkeit stattfinden. Wir waren an der Planung zu „Nordhorn leuchtet“ beteiligt. Wir treffen uns montags mit den Mitgliedern und in der Woche gibt es noch so manche themenbezogene Sitzung.  In dieser Woche tagte der Verwaltungsrat und in der nächsten Woche findet die erste Ratssitzung statt. Im Anschluss beginnen die ersten Sitzungen der Fachausschüsse.

 

Das war das erste B!FN-Update! Der Plan ist, dass es nun regelmäßige Updates gibt.

 

Haben wir Interesse geweckt? HIER kann man auch Mitglied bei uns werden!

Wir treffen uns das nächste Mal am 31.01.22 um 19:30 Uhr im Hotel Bonke am Stadtring.